100.000-Euro-Strafe für Meta wegen verzögerter Löschung falscher Soldaten-Posts
Ayten Karz
100.000-Euro-Strafe für Meta wegen verzögerter Löschung falscher Soldaten-Posts
Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Beiträge über einen Soldaten, der im Gazastreifen im Einsatz war, nicht gelöscht hatte. Der Social-Media-Konzern zögerte die Umsetzung einer Löschanordnung fast drei Wochen hinaus, woraufhin der betroffene Soldat rechtliche Schritte einleitete.
Der Fall nahm seinen Anfang, als auf Facebook falsche Vorwürfe gegen den Soldaten veröffentlicht wurden. Daraufhin reichte dieser eine Beschwerde bei der Presskammer des Landgerichts Frankfurt ein. Am 23. März 2026 ordnete das Gericht an, dass Meta die Beiträge umgehend entfernen müsse.
Meta kam der Aufforderung jedoch nicht sofort nach. Die Beiträge blieben bis zum 8. und 10. April 2026 online – also 15 bis 17 Tage über die gesetzte Frist hinaus. Daraufhin beantragte der Soldat Anfang April ein Ordnungsgeld gegen das Unternehmen.
Das Gericht urteilte, dass die Verzögerung seitens Meta besonders schwerwiegend sei, da es sich um diffamierende Falschbehauptungen handele. Zudem verschärfte sich die Haftung des Konzerns durch dessen eigene Erklärungen für die Verzögerung sowie durch das Eingeständnis interner organisatorischer Mängel. Am 28. Mai 2026 verhängte das Landgericht Frankfurt schließlich die Strafe in Höhe von 100.000 Euro gegen Meta wegen der versäumten fristgerechten Handlung.
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Die Geldstrafe folgt auf Metas anhaltende Weigerung, einer gerichtlich angeordneten Löschung nachzukommen. Die Beiträge wurden zwar schließlich entfernt, jedoch erst, nachdem der Soldat weitere rechtliche Schritte eingeleitet hatte. Das Urteil unterstreicht die Konsequenzen, die Plattformbetreiber bei verzögerter Bearbeitung schädlicher Inhalte auf Social-Media-Kanälen drohen.
