Aiwanger warnt: EU-Klimapolitik gefährdet Europas Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze
Claudio Wiek
Aiwanger warnt: EU-Klimapolitik gefährdet Europas Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt einen Appell von 40 deutschen Großunternehmen, die eine Kurskorrektur in der EU-Klimapolitik fordern. Seiner Ansicht nach schadet der strenge Fokus Europas auf den Green Deal und die CO₂-Vorgaben der globalen Wettbewerbsfähigkeit des Kontinents. Die Warnung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Unternehmen mit steigenden Kosten durch Umweltauflagen zu kämpfen haben.
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Im Jahr 2000 sollte die Lissabon-Strategie Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt machen. Doch Aiwanger behauptet, das Gegenteil sei eingetreten: Durch die Klimapolitik habe der Kontinent heute das Nachsehen. Der CO₂-Preis in Europa ist mittlerweile auf 80 Euro pro Tonne gestiegen und belastet die Unternehmen stark. Aiwanger nannte es „peinlich“, dass sich europäische Wirtschaftsführer gezwungen sahen, in einem Brief an die EU-Kommission auf das Problem hinzuweisen. Zudem erklärte er, die Welt lache mittlerweile über Europas Schwierigkeiten mit dem aktuellen Kurs.
Der Minister pocht darauf, dass die EU diese Hindernisse schnell beseitigen muss, um Arbeitsplätze zu sichern und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit Europas zu erhalten. Seine Äußerungen spiegeln wachsende Sorgen in der Wirtschaft wider: Ohne politische Änderungen, so die Befürchtung, werde Europa weiter an Boden verlieren. Die hohen CO₂-Kosten und die strengen Klimavorgaben bleiben dabei die zentralen Streitpunkte.
