Bahnprojekte in Gefahr: Milliardenlücken gefährden den Schienenausbau in Deutschland
Ayten Karz
Bahnprojekte in Gefahr: Milliardenlücken gefährden den Schienenausbau in Deutschland
Das Verkehrsministerium hat alarmierende Warnungen vor massiven Finanzierungslücken bei Eisenbahn-Ausbauprojekten erhoben. Kritiker werfen der Vorgängerregierung vor, es versäumt zu haben, die notwendigen Mittel zu sichern, wodurch zentrale Infrastrukturvorhaben nun auf der Kippe stehen. Die Debatte hat bei Verkehrsverbänden und politischen Akteuren scharfe Reaktionen ausgelöst.
Die bisherige Koalition aus CDU/CSU und SPD hatte keine Gelder aus dem Sondervermögen Infrastruktur für den Schienenausbau oder Neubauten bereitgestellt. In der Folge wurde der Kernhaushalt für Verkehr ab 2025 fast halbiert. Das Ministerium warnt nun vor milliardenschweren Finanzierungsengpässen bei Bahnprojekten.
Aktuell arbeitet das Ressort daran, die Projekte innerhalb der bestehenden Haushaltsgrenzen finanzierbar zu halten. Dennoch sollen Milliarden in die Modernisierung bestehender Strecken fließen – finanziert aus dem schuldenbasierten Infrastruktur-Sondervermögen.
VCD-Vorsitzende Christiane Rohleder betonte zwar, die Koalition habe mehr Mittel für Infrastrukturinvestitionen bereitgestellt als jede Regierung zuvor. Doch der Verkehrsclub VCD kritisierte scharf, dass Bahnprojekte wegen fehlender Finanzierung gestrichen wurden. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Tarek Al-Wazir, bezeichnete die Lage als „Insolvenzerklärung“ für das gesamte deutsche Schienennetz.
Am 6. Juli soll das Bundeskabinett den Haushalt 2027 und die mittelfristige Finanzplanung beschließen. Die Finanzierungslücken belasten die Modernisierungsbemühungen der Bahn massiv. Die Regierung steht nun vor der Herausforderung, mit begrenzten Mitteln dringend notwendige Investitionen zu stemmen. Die anstehende Haushaltsentscheidung wird zeigen, wie diese Probleme in den kommenden Jahren angegangen werden.
