Deutschland und EU verschärfen Kurs gegenüber China – was bedeutet das für die Wirtschaft?
Claudio Wiek
Deutschland und EU verschärfen Kurs gegenüber China – was bedeutet das für die Wirtschaft?
Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche besuchte Ende Mai China, um das Vertrauen zu stärken und faire Wettbewerbsbedingungen zu thematisieren. Im Mittelpunkt der Reise standen die Zusammenarbeit in den Bereichen Rohstoffe, Lieferketten sowie die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern.
Während ihres Aufenthalts führte Reiche Gespräche über wirtschaftliche Kooperationen und die Herausforderungen des globalen Handels. Die Diskussionen spiegelten den deutschen Spagat zwischen Marktinteressen, wirtschaftlichen Sorgen und den Verantwortlichkeiten innerhalb Europas wider.
Kurz darauf stand China auch im Fokus des EU-Gipfels Mitte Juni, bei dem die Staats- und Regierungschefs eine gemeinsame Antwort auf globale makroökonomische Ungleichgewichte erarbeiteten. Die Europäische Volkspartei (EVP) drängte dabei auf eine härtere Gangart gegenüber Peking.
Die Europäische Kommission hat ihre Rhetorik in Handels- und Investitionsfragen mit China verschärft und die aktuelle Situation als „nicht tragbar“ bezeichnet. Brüssel arbeitet nun daran, Abhängigkeiten in verbindliche Regeln umzuwandeln, die Verwundbarkeiten begrenzen und offene Märkte schützen sollen.
Europas Abhängigkeit von China – insbesondere bei Seltenen Erden und Magneten – resultiert weniger aus der Förderung als vielmehr aus der dominierenden Verarbeitungsindustrie des Landes. Um gegenzusteuern, will die EU ihre eigenen Kapazitäten in den Bereichen Energie, Forschung und Produktion ausbauen, um klarere Rahmenbedingungen für den industriellen Wettbewerb zu setzen.
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In einem weiteren Schritt traf Ling Ji, Chinas Vizehandelsminister, mit Ditte Juul Jørgensen, der Generaldirektorin der EU-Kommission für Handel und wirtschaftliche Sicherheit, zusammen. Bei dem Gespräch ging es um die Möglichkeit, einen Mechanismus für Handels- und Investitionskonsultationen einzurichten.
Deutschland und die EU gestalten ihre Chinapolitik aktiv um. Dazu gehören die Verringerung von Abhängigkeiten, der Schutz offener Märkte und die Förderung fairer Wettbewerbsbedingungen. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, wirtschaftliche Schwachstellen zu beheben und Europas Position im globalen Handel zu stärken.
