Die Linke debattiert über Gehaltsdeckel für Abgeordnete – ein Signal an die Basis
Ayten Karz
Die Linke debattiert über Gehaltsdeckel für Abgeordnete – ein Signal an die Basis
Die Linke in Deutschland diskutiert derzeit über einen Vorschlag, die Diäten ihrer Abgeordneten zu deckeln. Die Debatte gewann an Fahrt, nachdem die Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken ankündigten, ihre eigenen Bezüge freiwillig zu kürzen. Die meisten Abgeordneten der Partei erhalten bereits nach Abzügen weniger als 4.100 Euro monatlich.
Der Streit um die Gehaltsgrenze hat tiefe Wurzeln in der Parteigeschichte. Frühere Führungspersönlichkeiten vertraten oft eine zurückhaltende Haltung zu hohen Einkommen – ein Zeichen für die Verbundenheit mit den Werten der Arbeiterklasse. Ein Vorbild setzte in den 1970er-Jahren die Italienische Kommunistische Partei, die strenge Obergrenzen für die Einkünfte ihrer Abgeordneten einführte.
Befürworter der Deckelung argumentieren, sie stärke die Grundsätze der Partei. Die Führung hofft, mit der Maßnahme ein klares Signal an die Basis zu senden. Gregor Gysi schlug vor, eine solche Regel könnte mehr Idealisten in den Bundestag locken.
Gegner warnen, die Obergrenze könnte hochverdienende Kandidaten davon abhalten, für ein Amt zu kandidieren. Doch die Gräben zwischen beiden Lagern scheinen kleiner als zunächst angenommen. Die Parteispitze strebt nun an, die Regelung auf dem kommenden Bundesparteitag verbindlich für alle Mitglieder zu beschließen.
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Der Vorschlag spiegelt die langjährige Haltung der Linken zu fairen Einkommen wider. Wird er angenommen, gilt die Obergrenze für alle Abgeordneten der Partei. Die endgültige Entscheidung fällt auf dem nächsten Bundesparteitag.
