Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Zulassung zur Berliner Wahl
Ayten Karz
Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Zulassung zur Berliner Wahl
Der Landeswahlausschuss kommt in dieser Woche zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppen bei den anstehenden Wahlen antreten dürfen. Die Sitzung findet am Mittwoch im Roten Rathaus statt und bestimmt die Zulassung für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen.
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Der Ausschuss tritt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal zusammen. Seine Hauptaufgabe besteht darin zu prüfen, ob politische Vereinigungen als Parteien für die Abgeordnetenhauswahl anerkannt werden. Die Öffentlichkeit kann teilnehmen; die Plätze werden nach dem Windhundprinzip vergeben.
Gruppen, die keine Anerkennung als Partei erhalten, können dennoch an den Wahlen teilnehmen – und zwar als Wählergruppen bei den Bezirksverordnetenversammlungen. Beide Wahlen sind für den 20. September angesetzt.
Die Sitzung wird die Liste der Teilnehmer für die September-Wahlen festlegen. Nicht anerkannte Gruppen behalten die Möglichkeit, auf Bezirksebene anzutreten. Die Entscheidung wird die endgültige Kandidatenaufstellung vor Beginn der Abstimmung klären.
