Neues Digitales-Versorgung-Gesetz: Warken will Gesundheitssystem revolutionieren
Claudio Wiek
Neues Digitales-Versorgung-Gesetz: Warken will Gesundheitssystem revolutionieren
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Pläne für ein neues Digitale-Versorgung-Gesetz vorgestellt. Das geplante Gesetz soll das deutsche Gesundheitssystem durch bessere digitale Dienstleistungen und Infrastruktur modernisieren. Zu den zentralen Neuerungen gehören die Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte (ePA) sowie strengere Schutzmaßnahmen für das Telematiknetz.
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Der Gesetzentwurf konzentriert sich darauf, die ePA nutzerfreundlicher und zuverlässiger zu gestalten. Die Krankenkasse AOK begrüßte die vorgeschlagenen Verbesserungen, insbesondere die Vereinfachung der Authentifizierung. Zudem unterstützte die Organisation Pläne, Gesundheitsdaten über das neue Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ) effizienter zu nutzen.
Ärztinnen und Ärzte reagierten mit vorsichtiger Zustimmung. Zwar lobten sie die grundsätzliche Ausrichtung der Bundesregierung, viele betonten jedoch, dass die ePA in puncto Qualität und Funktionalität weiter verbessert werden müsse. Einige Mediziner forderten eine separate "elektronische Versorgungsmappe", um Verwechslungen mit der bestehenden Patientenakte zu vermeiden.
Das Gesetz zielt auch auf die Telematikinfrastruktur (TI), die in der Vergangenheit wiederholt durch Ausfälle aufgefallen ist. Geplant sind Maßnahmen zur Erhöhung der Stabilität sowie die Straffung von Prozessen, um künftige Störungen zu verhindern. Zudem soll die gematik, die für digitale Gesundheitssysteme zuständige Behörde, gestärkt werden.
Die AOK schlug weitere Reformen vor, darunter eine größere Beteiligung der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) an der gematik. Zudem empfahl sie erweiterte Mitspracherechte oder Vetomöglichkeiten für die Kassen, um eine bessere Kontrolle zu gewährleisten.
Mit dem Digitalen-Versorgung-Gesetz sollen langjährige Schwachstellen im deutschen Digitalgesundheitswesen behoben werden. Bei Verabschiedung würde es den Funktionsumfang der ePA erweitern, die Datensicherheit erhöhen und Systemausfälle verringern. Die Vorschläge werden nun unter Politikern, Versicherern und Medizinern weiter beraten.
