Pistorius bleibt trotz Bundeswehr-Krise und Milliardenkosten entschlossen im Amt
Gönül Jacobi Jäckel
Pistorius bleibt trotz Bundeswehr-Krise und Milliardenkosten entschlossen im Amt
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat seine Entschlossenheit in seinem Amt betont – trotz wachsender Herausforderungen bei der Rekrutierung von Soldatinnen und Soldaten sowie bei der Haushaltsplanung. Gleichzeitig äußerte er sich zur jüngsten Steigerung der Verteidigungsausgaben und zur Zukunft der Bundeswehr.
Pistorius erklärte, er bleibe „zufrieden“ als Verteidigungsminister und sehe „große Aufgaben“ vor sich. Die Bundeswehr werde weiter ausgebaut, und die Bundesregierung verfolge die Fortschritte genau. In den kommenden Jahren bleibe die Freiwilligkeit das zentrale Element der Personalgewinnung.
Eine Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht scheidet aus, da es an Ausbildern und Infrastruktur fehlt. Die Ampelkoalition hat vereinbart, dass bei einem Überhang an offenen Stellen gegenüber qualifizierten Bewerbern künftig nachgesteuert werden müsse. Ein bedarfsgerechter Wehreinsatz wird derzeit jedoch nicht diskutiert.
Der Minister unterstrich zudem die Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit, nachdem das Kampfflugzeug-Projekt FCAS gescheitert ist. Um die Verteidigungsfähigkeiten zu stärken, wurde ein Runden Tisch mit Automobilherstellern eingerichtet, um deren Fachwissen für die Rüstungsindustrie zu nutzen.
Die Kosten für das Fregatten-Projekt F126 sind drastisch gestiegen: Mittlerweil beläuft sich das Gesamtvolumen auf über 18 Milliarden Euro – acht Milliarden mehr als ursprünglich veranschlagt.
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Pistorius zeigte sich überzeugt, dass die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas der Partei helfen werden, ihre aktuelle Krise zu überwinden. Die Bundesregierung setze weiterhin auf freiwillige Musterungen und beobachte die Entwicklung bei der Personalgewinnung genau. Kurzfristige Änderungen bei der Wehrpflicht sind nicht geplant.
