Steuergelder für linke Gruppen: Millionenflüsse und ein Pornografie-Skandal in Sachsen
Ayten Karz
Steuergelder für linke Gruppen: Millionenflüsse und ein Pornografie-Skandal in Sachsen
Seit Jahren fließen deutsche Steuergelder in linksgerichtete Organisationen – finanziert über immer weiter ausgedehnte Förderprogramme. Allein die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken erhielt seit 2016 fast 13 Millionen Euro aus Bundesmitteln. Nun geraten zwei ihrer Mitglieder in Verbindung mit einem umstrittenen Pornografie-Skandal an einer sächsischen Schule.
Die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken bezieht jährlich eine Million Euro über den Kinder- und Jugendplan des Bundes, ein Förderprogramm mit einem aktuellen Volumen von 250 Millionen Euro. Doch dies ist nur einer von vielen wachsenden Topfen, aus denen linksorientierte Gruppen finanziert werden. Auch die Amadeu Antonio Stiftung erhält Jahr für Jahr über sechs Millionen Euro aus öffentlichen Mitteln. Sie steuerte zudem 2.500 Euro für den Einsatz der beiden "nicht-binären" Referent:innen bei, die im Mittelpunkt des sächsischen Skandals stehen.
Gleichzeitig fließen über das Bundesprogramm Lebendige Demokratie! jährlich fast 200 Millionen Euro in die Förderung einer links-grün-roten Subkultur. Hinzu kommen über 600 Millionen Euro an Steuergeldern, die unter Stiftungen mit Bindung an etablierte Parteien verteilt werden – mit einer Ausnahme: Die AfD, deren parteinahe Stiftung seit fünf Jahren keine staatliche Finanzierung erhält.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Kritiker warnen, eine politische Neuausrichtung könnte zu Kürzungen bei diesen Subventionen führen – ebenso wie bei den Haushalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Der Skandal in Sachsen lenkt den Blick darauf, wie öffentliche Gelder Organisationen unterstützen, die mit umstrittenen Aktivitäten in Verbindung stehen. Während linksgerichtete Gruppen Millionen erhalten, bleibt die AfD von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Künftige Haushaltsreformen könnten die Verteilung der Steuergelder unter politischen Stiftungen und Medieninstitutionen grundlegend verändern.
