Zoll deckt Markenpiraterie und Steuerhinterziehung auf Friedrichshafener Messe auf
Claudio Wiek
Zoll deckt Markenpiraterie und Steuerhinterziehung auf Friedrichshafener Messe auf
Zollbeamte in Friedrichshafen haben bei einer örtlichen Messe Verstöße gegen Markenrecht und Steuerbestimmungen aufgedeckt. Ein Schweizer Aussteller hatte unangemeldete Kleidungsstücke verkauft, was umgehend behördliche Maßnahmen nach sich zog. Der Fall hat nun ein Steuerhinterziehungsverfahren ausgelöst.
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Bei Routinekontrollen identifizierten die Beamten 46 Artikel, die unerlaubt mit den Logos bekannter deutscher Automobilhersteller versehen waren. Der Aussteller hatte die Waren nicht ordnungsgemäß deklariert, was den Verdacht auf Steuerhinterziehung weckte. Juristische Vertreter der betroffenen Marken unterstützten die Ermittlungen.
In der Folge wurden die Waren beschlagnahmt, und gegen den Aussteller verhängten die Behörden finanzielle Sanktionen. Es wurden Einfuhrabgaben in Höhe von 640 Euro sowie eine Strafkaution von 400 Euro fällig. Zudem musste der Aussteller eine Sicherheitsleistung von 2.000 Euro hinterlegen, bevor weitere Schritte eingeleitet werden können.
Bisher wurden 2025 bei Messen in Deutschland keine ähnlichen Fälle gemeldet.
Dem Aussteller drohen nun rechtliche Konsequenzen wegen Markenrechtsverletzung und Steuerhinterziehung. Die beschlagnahmten Waren bleiben vorerst in behördlichem Gewahrsam, und die Sicherheitsleistung muss vor einer weiteren Klärung des Falls geleistet werden. Die Zollbehörden behalten Handelsveranstaltungen weiterhin im Blick, um vergleichbare Verstöße zu unterbinden.
