Hasskriminalität gegen queere Menschen in Baden-Württemberg erreicht 2023 traurigen Höchststand
Jessika Fröhlich
Hasskriminalität gegen queere Menschen in Baden-Württemberg erreicht 2023 traurigen Höchststand
Hasskriminalität in Baden-Württemberg stieg 2023 stark an – besonders gegen queere Menschen
In Baden-Württemberg haben sich die Hassdelikte im Jahr 2023 deutlich erhöht, mit einem besorgniserregenden Anstieg von Straftaten, die sich gegen sexuelle Orientierung und geschlechtliche Vielfalt richten. Insgesamt registrierte das Land 1.514 Hassverbrechen, während Vorfälle mit Bezug auf LGBTQIA+-Identitäten von zuvor rund 50 auf 165 – und später sogar auf 212 – stiegen. Die Behörden reagieren nun mit Maßnahmen, um die wachsenden Sorgen in der queeren Community zu adressieren.
Der Anstieg der Hasskriminalität hat die Landesregierung zu entschlossenerem Handeln veranlasst. Im März 2024 wurden die Meldepflichten erweitert, um Diskriminierung aufgrund von Geschlecht oder sexueller Identität explizit zu erfassen. Diese Änderung soll präzisere Daten zu Vorfällen liefern, von denen LGBTQIA+-Personen betroffen sind.
Das Kabinettsgremium "Entschlossen gegen Hass und Hetze" trat zu seiner fünften Sitzung zusammen, um über Sicherheit und Schutz für die queere Community zu beraten. Zudem wurde eine Taskforce eingerichtet, um die Arbeit des Gremiums zu unterstützen. Beschlossen wurde, dass sich der nächste "Aktionstag gegen Hass und Hetze", der für die zweite Jahreshälfte 2024 geplant ist, gezielt mit queeren Themen befassen wird.
Die meisten gemeldeten Hassdelikte umfassen Volksverhetzung und verbale Angriffe, während körperliche Übergriffe seltener vorkommen. Um den Schutz zu verbessern, trifft sich das Innenministerium am 15. Mai 2024 mit Veranstaltern im Vorfeld des Christopher Street Day. Das Kultusministerium hatte bereits 2023 das Forum "Queere Perspektiven in Schulen" ins Leben gerufen, um Inklusion im Unterricht zu fördern.
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Das Kabinettsgremium zur Bekämpfung von Extremismus und Diskriminierung steht in regelmäßigem Austausch mit dem Antisemitismusbeauftragten des Landes. Diese Zusammenarbeit soll sicherstellen, dass alle Formen von Diskriminierung in Baden-Württemberg umfassend angegangen werden.
Zu den Maßnahmen der Landesregierung zählen erweiterte Meldeverfahren, thematische Aktionstage und der direkte Dialog mit LGBTQIA+-Gruppen. Die Behörden arbeiten daran, den Schutz vor großen Veranstaltungen wie dem Christopher Street Day zu verstärken. Ziel ist es, Hasskriminalität zu verringern und die Sicherheit der queeren Community in der Region nachhaltig zu verbessern.
