Kohleausstieg in Gefahr: Merz plant längere Laufzeiten für Kraftwerke trotz Klimaziele
Ayten Karz
Kohleausstieg in Gefahr: Merz plant längere Laufzeiten für Kraftwerke trotz Klimaziele
Deutschlands geplanter Kohleausstieg könnte sich verzögern, nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angedeutet hat, Kohlekraftwerke länger als vorgesehen in Betrieb zu halten. Seine Äußerungen stoßen auf Widerstand der Grünen, die Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) auffordern, am bestehenden Zeitplan festzuhalten.
Die Bundesregierung hatte bereits zugesagt, dem Bergbaukonzern LEAG im Rahmen des Kohleausstiegs etwa 1,75 Milliarden Euro als Ausgleichszahlung zu leisten. Merz argumentierte, mögliche Energieengpässe könnten Deutschland zwingen, die Laufzeit von Kohlekraftwerken zu verlängern. Er betonte die Notwendigkeit einer stabilen Stromversorgung und forderte gleichzeitig einen beschleunigten Bau von Gaskraftwerken. Seine Aussagen werfen die Frage auf, ob der für 2030 in Ostdeutschland und 2038 bundesweit geplante Kohleausstieg verschoben werden könnte.
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Die Grünen reagierten mit einem Appell an Woidke, standhaft zu bleiben. Sie pochten auf Planungsicherheit für Arbeitnehmer:innen und Investitionen in den Strukturwandel – und warnten davor, Klimaziele aufzuweichen.
Unterdessen baut LEAG, mit Sitz in Cottbus, seine Erneuerbare-Energien-Projekte aus, darunter Wind- und Solarparks. Das Unternehmen ist Teil der Energiewende, doch die Debatte über die Fristen geht weiter. Die vereinbarte 1,75-Milliarden-Zahlung der Bundesregierung an LEAG steht zwar weiterhin, doch Merz' Vorstoß könnte den Ausstiegsfahrplan ändern. Eine Verzögerung hätte Folgen für die Energiepolitik, regionale Wirtschaften und die deutschen Klimaziele. Der Widerstand der Grünen deutet auf einen möglichen politischen Konflikt hin.
