Komponist Ruzicka verklagt GEMA: "Reform zerstört ernste Musik"
Der Komponist Peter Ruzicka hat rechtliche Schritte gegen die GEMA eingeleitet, um deren geplante Reform der Kulturförderung zu stoppen. Er wirft der Organisation vor, die Änderungen würden die ernste Musik zerstören und die Einkünfte der Komponisten um 70 Prozent kürzen. Der Streit hat nun auch das Bundeskartellamt erreicht, nachdem Ruzicka offizielle Beschwerde eingereicht hat.
Ruzicka argumentiert, die GEMA missbrauche als marktbeherrschendes Unternehmen mit ihren Reformplänen geltende Diskriminierungsverbote. Seine Beschwerde fordert ein sofortiges Missbrauchsverfahren sowie einstweilige Maßnahmen, um die Umsetzung der Änderungen zu blockieren. Kern der Reform ist die Abschaffung des bisherigen Bewertungssystems für Komponisten – ein Schritt, den Ruzicka als "vernichtenden Schlag gegen die ernste Musik" bezeichnet.
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Er warnt, die Reform werde die durchschnittlichen Jahreseinnahmen der Komponisten um 70 Prozent mindern. Nach Ansicht Ruzickas steht damit das Überleben der ernsten Musik insgesamt auf dem Spiel. Die Abstimmung über den Entwurf "Die neue Kulturförderung" ist weiterhin für den 6. und 7. Mai 2026 vorgesehen – sofern keine rechtlichen Schritte dazwischenkommen.
Das Bundeskartellamt wird nun Ruzickas Beschwerde prüfen. Bei Erfolg könnte die Reform vor der geplanten Abstimmung ausgesetzt oder geändert werden. Die Entscheidung wird darüber entscheiden, ob das bisherige Fördersystem für Komponisten bestehen bleibt.
