Baden-Württemberg plant tägliche Obergrenze für steigende Spritpreise nach Österreich-Muster

Baden-Württemberg plant tägliche Obergrenze für steigende Spritpreise nach Österreich-Muster

Baden-Württemberg drängt auf eine neue Obergrenze für Spritpreise in Deutschland – nach österreichischem Vorbild

Das Bundesland will ein System einführen, das sich an der bestehenden Spritpreisbremse in Österreich orientiert. Ziel ist es, die Häufigkeit von Preiserhöhungen für Benzin und Diesel pro Tag zu begrenzen. Die Verantwortlichen erhoffen sich dadurch mehr Stabilität an den Zapfsäulen.

Österreich führte die Spritpreisbremse bereits 2023 ein. Demnach dürfen Tankstellen die Preise nur einmal täglich – und zwar um 12 Uhr mittags – anheben. Preissenkungen sind hingegen jederzeit möglich.

Seit Einführung des Systems haben sich die Spritpreise in Österreich entweder stabilisiert oder sind leicht gesunken. Daten der österreichischen Wettbewerbsbehörde (BWB) aus den Jahren 2024–2025 zeigen einen Rückgang der Preisschwankungen um 5–10 Prozent. Allerdings hat die Regelung auch den Wettbewerb eingeschränkt: Große Ketten wie OMV und Shell haben ihre Aktionsrabatte um etwa 15 Prozent reduziert. Viele Tankstellenbetreiber kritisieren, dass die Obergrenze ihre Flexibilität einschränkt und Innovationen hemmt.

Baden-Württembergs Plan sieht vor, die gleiche tägliche Begrenzung für Preiserhöhungen zu übernehmen. Wird der Vorschlag umgesetzt, würden deutsche Autofahrer seltener schwankende Spritpreise erleben – ähnlich wie in Österreich.

Die geplante Deckelung könnte für mehr Planbarkeit bei den Spritkosten sorgen. Kritiker warnen jedoch, dass sie – wie in Österreich – auch den Wettbewerb verringern und Rabatte zurückgehen lassen könnte. Nun muss die Landesregierung entscheiden, ob sie das Vorhaben weiterverfolgt.