Freiburg verliert die Hälfte seiner Integrationskurse – Oberbürgermeister warnt vor dramatischen Folgen

Freiburg verliert die Hälfte seiner Integrationskurse – Oberbürgermeister warnt vor dramatischen Folgen

Bis 2026 sollen bundesweit rund 129.500 Plätze in Integrationskursen gestrichen werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rechnet zwar mit 314.300 potenziellen Teilnehmenden, doch ein großer Teil wird aufgrund der neuen Regelungen abgewiesen. Städte wie Hamburg und Berlin sind von sofortigen Kürzungen betroffen, besonders hart trifft es auch Freiburg.

Die Aussetzung neuer Anmeldungen in Freiburg hat bereits scharfe Kritik lokaler Verantwortungsträger ausgelöst. Oberbürgermeister Ulrich von Kirchbach warnt, die Kürzungen würden die Integrationsarbeit und den Zugang zum Arbeitsmarkt für Geflüchtete und Migrantinnen und Migranten massiv beeinträchtigen.

Hintergrund der BAMF-Entscheidung ist eine Gesetzesänderung nach § 44 Abs. 4 AufenthG, die bestimmten Gruppen den Zugang zu den Kursen verwehrt. Allein in Freiburg verlieren etwa die Hälfte der aktuellen Teilnehmenden ihren Platz. Die Stadt bietet derzeit 62 Integrationskurse bei acht Trägern an, doch künftig werden voraussichtlich 25 bis 30 Kurse pro Jahr wegfallen.

Oberbürgermeister von Kirchbach verurteilte die Maßnahme als Rückschritt, der jahrelange Fortschritte in der Integration zunichtemache. Ohne diese Kurse hätten es viele Teilnehmende – insbesondere ukrainische Geflüchtete – deutlich schwerer, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Die durch die Kürzungen entstehende Finanzierungslücke wird auf jährlich 1,6 bis 1,9 Millionen Euro geschätzt – ein Betrag, den weder der kommunale Haushalt noch das Land ausgleichen können.

Gleichzeitig gefährden die Änderungen die Durchführbarkeit der verbleibenden Kurse. Werden zu viele Teilnehmende ausgeschlossen, könnte die Mindestteilnehmerzahl unterschritten werden, sodass ganze Kurse eingestellt werden müssen. 2024 nahmen zwischen 500 und 600 Freiwillige – darunter EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Drittstaatsangehörige – an Freiburger Integrationsprogrammen teil. Auch ihr Zugang steht nun auf dem Spiel und belastet die Bemühungen der Stadt, Neuankömmlingen Unterstützung zu bieten, zusätzlich.

Die Kürzungen führen zum Wegfall zehntausender Kursplätze und hinterlassen Städte wie Freiburg mit weniger Ressourcen für die Integration. Ukrainische Geflüchtete und andere vulnerable Gruppen sehen sich den größten Hürden beim Spracherwerb und der Arbeitsmarktintegration gegenüber. Ohne zusätzliche Mittel oder politische Nachbesserungen dürften die Einschnitte vorerst bestehen bleiben.